Was wäre geschehen, wenn Vorarlberg nach dem 1. Weltkrieg tatsächlich der Schweiz beigetreten wäre, wie das rund 80 Prozent der Vorarlberger 1919 in einer Konsultativabstimmung gefordert hatten? Wäre Liechtenstein, völlig umschlossen von der Schweiz, zu einem Schweizer Kanton geworden? Oder wäre es zu einem zweiten San Marino mutiert, einer Kleinstenklave mit höchster Abhängigkeit vom umhüllenden Staat?
Wäre, hätte, könnte … Tatsache ist: Die Schweiz und Liechtenstein sind zwei kleine, eng miteinander verflochtene Staaten. Trotz dieser aussergewöhnlichen Nähe haben beide ihre staatliche Eigenständigkeit bewahrt und wollen auch künftig selbst über ihren Weg entscheiden.
Integration ohne Vereinnahmung
Getragen wird dieses besondere Verhältnis von einem dichten Netz bilateraler Abkommen. Angefangen mit dem Zollanschlussvertrag, der 2023 seinen einhundertsten Geburtstag feierte, gibt es fast 120 zwischenstaatliche Abkommen, die praktisch sämtliche Lebensbereiche der Bevölkerung umfassen. Einzelne dieser Abkommen wie die Zoll- und die Währungsunion oder die diplomatische Vertretung bilden schweizweit den nationalen institutionellen Rahmen, andere wirken sich in der Schweiz vor allem regional aus.
Die regionalen Beziehungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein werden denn auch besonders gut am Beispiel des Kantons St. Gallen sichtbar: In diesem Verhältnis zeigt sich die eigentliche Intensität der Beziehungen im regionalen Alltag: bei den Pendlerinnen und Pendlern, im gemeinsamen öffentlichen Verkehr, in der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der politischen Abstimmung über die Grenze hinweg. Damit gehört die Region St. Gallen–Liechtenstein zu den am stärksten integrierten Grenzräumen Europas. Auch die Gesundheitsversorgung macht an der Grenze nicht halt. Als 2014 am Landesspital in Vaduz die Geburtshilfe eingestellt wurde, hat sich das Spital Grabs im Kanton St. Gallen faktisch zur regionalen Geburtsklinik für die St. Galler Region Werdenberg und Liechtenstein entwickelt. Die Distanz von Vaduz nach Grabs beträgt lediglich etwa zehn Autominuten. Die Geburtshilfe zeigt besonders anschaulich, wie nationale Grenzen im Gesundheitswesen relativiert werden können. Während die Schwangerschaftsvorsorge häufig in Liechtenstein erfolgt, findet die eigentliche Geburt oft im Spital Grabs statt. Nach der Entlassung übernehmen wiederum Kinderärztinnen und -ärzte, Hebammen und Nachsorgedienste in Liechtenstein die weitere Betreuung: eine grenzüberschreitende Versorgungskette, bei der die Patientinnen die Staatsgrenze kaum bewusst wahrnehmen, ein Musterbeispiel funktionaler Integration und ein eindrückliches Beispiel dafür, wie eng die regionale Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und dem Kanton St. Gallen im Alltag tatsächlich ist.
Bonität ist kein Zufall
Das sichtbarste Zeichen der schweizerisch-liechtensteinischen Zusammenarbeit ist wohl die Währungsunion: In Liechtenstein zahlt man mit Schweizer Franken und die Schweizerische Nationalbank ist auch die Zentralbank Liechtensteins. Apropos Franken: Diesen hat Liechtenstein 1924 einfach unilateral eingeführt; vertraglich geregelt wurde das Währungswesen erst viel später, nämlich 1980. Zustande kam dieser Vertrag auf Druck der Schweiz, die das Nachbarland vorher stillschweigend als Währungsinland behandelt hatte. Dieses Beispiel zeigt etwas Exemplarisches für die Beziehungen der beiden Länder: Oft war und ist der Bedarf an und die Dringlichkeit von bilateralen Abkommen für beide Seiten nicht zur gleichen Zeit gleich gross, aber früher oder später fanden und finden sie einen gemeinsamen Weg, der für beide stimmt. Nicht nur, weil sie sich geografisch und kulturell nahestehen, sondern auch weil sie ähnlich gestrickt sind: Auf der einen Seite ein Kleinstaat und auf der anderen Seite ein Kleinststaat. Die Schweiz und Liechtenstein können sich in einer zunehmend komplexen Welt gegenüber grösseren Staaten behaupten, weil sie demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien hochhalten. Das verschafft dem schweizerisch-liechtensteinischen Duett nicht nur politische Stabilität, sondern auch internationales Vertrauen.
Als ausgeprägte Exportnationen wissen beide Länder die Märkte zu lesen, Entwicklungen zu antizipieren und sich anzupassen. Sie betreiben eine solide Finanzpolitik, sind kaum oder gar nicht verschuldet und können als vertrauenswürdige Finanzplätze Vermögen aus der ganzen Welt anziehen. Das Ergebnis lässt sich in drei Buchstaben fassen: AAA. Dieses Rating wollen beide verteidigen. Doch der Druck auf ihr Erfolgsmodell wächst, durch den Fachkräftemangel ebenso wie durch den wachsenden Regulierungsdrang grösserer Staaten.
Die Kehrseite der Offenheit
Die Schweiz und Liechtenstein sind hochspezialisierte Volkswirtschaften mit dem entsprechenden Bedarf an Fachkräften. Sowohl die Schweiz als auch Liechtenstein sind daher auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. Liechtenstein verfügt über rund 43 000 Arbeitsplätze. Das mag nach wenig klingen, sind bei einer Bevölkerung von rund 40 000 Menschen jedoch mehr Arbeitsplätze als Einwohner. Die Folge: Jeden Tag pendeln mehr als 20 000 Arbeitskräfte ins Ländle. Dagegen muten die auch nicht gerade tiefen Grenzgängerzahlen im Kanton St. Gallen, in Basel, Genf oder im Tessin schon fast bescheiden an. Diese Offenheit ist eine Stärke, macht beide Länder aber zugleich abhängig von verlässlichen, regelbasierten Verhältnissen jenseits ihrer Grenzen. Mit Blick in die Welt wird aber klar: Keines von beidem ist derzeit wirklich gegeben. Dies erhöht den Anpassungsdruck enorm – für die Unternehmen, die exportieren, aber auch für die Politik, welche die Rahmenbedingungen gestaltet. Beide Staaten sind gut beraten, sich angesichts der geopolitischen Wirren und Unwägbarkeiten auf die eigenen Stärken zu besinnen. Das heisst, dort Einfluss zu nehmen, wo sie selbst entscheiden können: in der Innenpolitik. Sie sollten keine zusätzlichen Hürden errichten und Regulierungen nur dort verschärfen, wo dies unbedingt notwendig ist.
Trotz des Bedeutungsverlustes internationaler Organisationen und multilateraler Abkommen nimmt insbesondere in Europa der Hang zur Regulierung noch immer zu. Compliance-Bestimmungen werden verschärft, Berichterstattungspflichten ausgebaut und Haftungsregeln über alle Stufen der Lieferketten ausgedehnt. Ein Stück weit können sich die Schweiz und Liechtenstein diesen internationalen Entwicklungen nicht entziehen, aber sie sollten keinesfalls Musterschülerinnen spielen und diese Regulierungswelle aus eigenen Stücken noch erhöhen.
Der Zwang zum Gleichschritt
Die Schweiz und Liechtenstein sollten sich gegen die steuerpolitische Gleichmacherei wehren. OECD-Mindeststeuer, das US-Steuergesetz FATCA und Forderungen nach einer globalen Vermögenssteuer dienen vor allem den fiskalischen Interessen hochverschuldeter Grossstaaten. Sie schwächen den Standortwettbewerb und benachteiligen kleinere, offene Volkswirtschaften.
Dass die Schweiz und Liechtenstein dabei nicht immer denselben Weg wählen, ist kein Widerspruch. In internationalen Fragen setzen sie bisweilen unterschiedliche Prioritäten und gehen in unterschiedlichem Tempo vor. Liechtenstein war zum Beispiel zehn Jahre vor der Schweiz in der UNO. In Sachen Weissgeldstrategie auf dem Finanzplatz war hingegen die Schweiz etwas schneller unterwegs als Liechtenstein. Zum EWR hat die Schweiz Nein gesagt, Liechtenstein nur wenige Tage danach Ja. Im grossen Ganzen sind dies jedoch nur Nuancen: unterschiedliche Akzente, mit denen die beiden Länder ihre Souveränität zum Ausdruck bringen. Darüber, ob etwa in der Europapolitik der eine Weg besser sei als der andere, lässt sich trefflich streiten. Entscheidend ist, dass die Schweiz und Liechtenstein ihren je eigenen Pfad weitergehen und dabei eng verbunden bleiben: gemeinsam, aber nicht im Gleichschritt.
