Stärken und Schwächen des herkömmlichen Modells Rasche Reaktionen auf den innen- und aussenpolitischen Wandel scheinen im Rahmen einer Konkordanzregierung kaum möglich. Aber ohne einen breit abgestützten Konsens auf Regierungsebene wird eine direkte Demokratie unstabil oder unregierbar.
Ein Interview mit Marina Masoni Im Kanton Tessin wurde deutlich, dass es gegenüber der Zukunftstauglichkeit des Konkordanzprinzips begründete Zweifel gibt. Marina Masoni, Regierungsrätin im Tessin, berichtet über ihre Erfahrungen. Die Fragen stellte Robert Nef.
Unterwegs zur fortschreitenden Aushöhlung Das Konkordanzmodell beruht auf einem politischen Willensakt und ist verfassungsrechtlich nicht vorgeschrieben. Man könnte es auch ohne Beeinträchtigung der direkten Demokratie abschaffen, wenn eine Mehrheit dafür Hand böte.
Überlegungen jenseits des parteipolitischen Opportun Die Volkswahl des Bundesrats, von der SVP vor dem 10. Dezember 2003 als Drohung präsentiert, war danach kein Thema mehr. Es gibt aber gute Gründe, weiterhin nach tauglichen Alternativen zum jetzigen Wahlmodus zu suchen.
«Demokratie, das ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über die nächste Mahlzeit abstimmen. Freiheit, das ist, wenn das Schaf bewaffnet ist und die Abstimmung anficht.» Dieser Aphorismus stammt von Benjamin Franklin, der gewiss kein Antidemokrat war, aber ein Freund der Freiheit mit viel Menschenkenntnis und mit grosser politischer Erfahrung
Berichte über ein Kolloquium des Vereins Zivilgesellschaft
Schwindendes Systemvertrauen Jede Demokratie steht im Spannungsfeld von Ideal und Wirklichkeit. Prozesse wie Inter- nationalisierung, Individualisierung und Anspruchsinflation führen zu Polarisierungstendenzen und fordern die Zivilgesellschaft heraus, einen neuen Konsens zu finden.
Von der kommunistischen Diktatur zur modernen Demokratie Die Erfahrungen aus der kommunistischen Zeit sind für die politische Entwicklung Polens nach 1989 wesentlich. Erst der Nato- und EU-Beitritt vermitteln jenes Gefühl der Sicherheit und Normalität, das die Basis einer Demokratie bildet.
Probleme und Lösungsansätze in Afrika Demokratie als etwas historisch Gewachsenes kann nicht unbesehen auf andere Strukturen übertragen werden. In den Kulturen Afrikas gibt es gute Ansätze zur Mitbeteiligung, die bisher noch zu wenig Beachtung gefunden haben.
Neue Formen demokratischer Beteiligung Zwei Reformvorschläge lösten starke Kontroversen aus: Die Ersetzung der Konkordanz durch Alternanz auf Regierungsebene und die Deregulierung der Politik durch offene Märkte für politische Mandatsträger.
Vom Staatsbürger zum Medienkonsumenten Einig war man sich in der Forderung nach einer Reregulierung des Verhältnisses zwischen Politik, Medien und Ökonomie. Diese soll mehr Transparenz, Anreize zur Selbstreflexion und Selbstregulierung sowie zur Qualitätssteigerung zum Ziel haben.
Die Globalisierung als Herausforderung der Demokratie Globalisierung als Resultat einer fortschreitenden Liberalisierung des Welthandels stellt die Grundfrage nach dem Verhältnis von Wirtschaft und Politik und bleibt daher im Spannungsfeld von Markt und Demokratie kontrovers.
Wie geeignet ist Demokratie für Entwicklungsländer? Die europäisch geprägten Vorstellungen über Demokratie lassen sich nicht unbesehen auf der ganzen Welt umsetzen. Unterschiedliche Demokratieverständnisse können jedoch auch ein positives Phänomen darstellen, das allseitige Lernprozesse ermöglicht.
Selbstbestimmung geht vor Mitbestimmung. Politische Eingriffe in die Wirtschaft folgen dem Prinzip «one person – one vote». Wirtschaftliche Entscheidungen sollten jedoch auf Risikoübernahme statt auf Mehrheit basieren.
Das Mehrparteiensystem im Problemstau Das Schweizerische Konkordanzprinzip wurde im Podiumsgespräch mit unterschied- lichen Argumenten als zwingendes Pendant zur Referendumsdemokratie verteidigt. In der Plenardiskussion gab es allerdings bedenkenswerte Einwände.
Wer einmal versucht hat, seinem PC die kleine Wortgruppe «Agnus Dei» einzutippen, erfährt, wozu ein Rechtschreibprogramm (nicht) fähig ist. «Agnus Die» muß der Satz der katholischen Messe heißen. Da ich den Knopfdruck nicht beherrsche, mit dem man dem Gerät zumuten kann, auch vermeintlichen Unsinn stehen zu lassen, muß ich es
