Auf Kollisionskurs mit der Verfassung
Die Umsetzung der Forderungen der Klimastreikbewegung hätte massive Auswirkungen: Ein Systemwandel wäre ohne eine Einschränkung verfassungsmässiger Grundrechte nicht vorstellbar.
Hans Rentsch
Promovierter Ökonom und freier Wirtschaftspublizist. Mitgründer des Think Tanks Carnot-Cournot-Netzwerk (2016). Autor von «Wie viel Markt verträgt die Schweiz?» (NZZ Libro, 2017).
Wenn das Volk nicht will, steht alles still
Die direkte Demokratie wird bei der Altersvorsorge zum Reformhindernis. Je komplizierter die Vorlagen werden, desto grösser ist die Gefahr, dass Politik über Polemik gemacht wird statt über Information.
Direkte Demokratie als Reformhindernis
Der Schweizer Reformstau wird durch das Abstimmungsverhalten der Bürger verursacht. Damit die liberale Grundordnung nicht gefährdet wird, müssen wir die direkte Demokratie reformieren.
Zwei Seiten, Drei Säulen, Ein Problem
Verkrustete Vorgaben, unrealistische Zinsversprechen und Reformresistenz: Die berufliche Vorsorge ist erstarrt. Wie lässt sich das System dennoch bewegen? Ein Streitgespräch.
Konkordanz im Dauerstress
Unterwegs zur fortschreitenden Aushöhlung Das Konkordanzmodell beruht auf einem politischen Willensakt und ist verfassungsrechtlich nicht vorgeschrieben. Man könnte es auch ohne Beeinträchtigung der direkten Demokratie abschaffen, wenn eine Mehrheit dafür Hand böte.