Das Bankgeheimnis ist ein Bankkundengeheimnis. Es schützt nicht die Bank, sondern die finanzielle Privatsphäre des Kunden. Und ist somit ein Aspekt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung.
Es herrscht grosse Verwirrung. Und eine grosse Kakophonie. Die einen behaupten, das Bankgeheimnis sei durchlöchert wie ein Emmentaler Käse. Andere meinen, es werde ohnehin von niemandem mehr verstanden. Wiederum andere halten dafür, dass wir gut daran täten, es als Spieleinsatz in einem Wirtschaftspoker vorzusehen. Aber halt – was eigentlich ist das
Es gibt stets Gründe, in die Privatsphäre einzugreifen. Und es gibt stets Leute, die ein reges Interesse daran haben. Gründe ändern sich. Und auch die Interessen. Doch dann ist es oft schon zu spät.
Das Image der Schweizer Bankiers ist angekratzt. Der ausländische Druck auf das Bankkundengeheimnis nimmt zu. Zeit, die finanzielle Privatsphäre preiszugeben? Nein, sagt der Bankier Christoph Ammann. Und skizziert, was zu tun wäre.
Das Bankgeheimnis wurde 1935 eingeführt. Die Schweiz wollte damit die eigene Vermögensverwaltung schützen. Das tat sie mit Erfolg. Jedenfalls bisher.
Der Finanzplatz Schweiz wollte nicht nur kassieren, sondern auch sauber und kooperativ sein. Also hat die Schweiz mehr Gesetze erlassen als jedes andere Land. Das Ausland ist dennoch nicht zufrieden. Nun kann die Schweiz nicht mehr zurück. Doch es gibt einen Ausweg.
Mit dem Bankkundengeheimnis steht ein zentrales Prinzip unseres Rechtsstaats auf dem Spiel – der Schutz der Privatsphäre. Wo sind seine Verteidiger? Der eidgenössische Datenschutzbeauftragte fühlt sich wie ein einsamer Rufer in der Wüste.
Anonymität wird mit dunklen Geschäften assoziiert. Und mit rechtlichem Graubereich. Zu Unrecht. Ohne Anonymität wäre die heutige Grossunternehmung nicht denkbar.
Die klare Trennung zwischen Privatheit und Öffentlichkeit ist eine moderne Errungenschaft. Sie hatte es nicht leicht, hat sich aber in verschiedenen Etappen durchgesetzt. Sind wir in Facebook-Zeiten gerade dabei, sie wieder preiszugeben?
