Wetterprognose
Der alte Kontinent zeigt sich so verunsichert und instabil wie selten zuvor. Die Analyse der aktuellen politischen Grosswetterlage Europas gibt wenig Anlass zur Hoffnung.
Dieter Freiburghaus ist emeritierter Professor für europäische Studien an der IDHEAP Lausanne und Autor von «Königsweg oder Sackgasse? Sechzig Jahre schweizerische Europapolitik» (2009).
Der alte Kontinent zeigt sich so verunsichert und instabil wie selten zuvor. Die Analyse der aktuellen politischen Grosswetterlage Europas gibt wenig Anlass zur Hoffnung.
Der Nationalstaat ist nicht überholt, doch die Schweiz verliert Souveränität, wenn Volksentscheide zum Ausstieg aus internationalen Verträgen führen. Eine Suche nach Auswegen aus diesem Dilemma.
Wenn das Mehr der Stände die Mehrheit der Wähler überstimmt, dann heisst es jeweils: weniger Föderalismus, mehr Demokratie! Das ist zu kurz gedacht. Und zu kurzfristig. Ein Plädoyer für echte kantonale Souveränität.
Ist Europas Geschichte eine Melodie, ist die Schweiz ihr Kontrapunkt: eigenständig, gegenläufig und gelegentlich dissonant. Viele frühere Sonderwege sind verschwunden, eine Qualität ist geblieben: die verkannte Mittelmässigkeit.
Alles lief gut: der europäische Binnenmarkt wurde zum Erfolgsprogramm, der Frieden in Europa eine Realität. Doch seit 1992 hat sich die Europäische Union verrannt. Ist sie ein «Irrläufer der Evolution»?
Die Schweiz ist mittendrin und doch ausserhalb. Das Abseitsstehen pflegt sie mit Bedacht – und mit Erfolg. Das hat seinen Grund. Und seine Geschichte. Gedanken zur helvetischen Staatlichkeit, die modern ist, weil sie nie modern sein wollte.
Der EWR bietet zweifellos Vorteile. Aber warum nicht einfach abwarten, mit der EU immer wieder neu verhandeln und sich arrangieren? Das ist nicht elegant. Aber wirksam.
Wie kommt es, dass in der Schweiz vier Sprachgemeinschaften friedlich zusammenleben? Liegt es an der hohen Sprachkompetenz? Am wechselseitigen Respekt? Weit gefehlt! Der Grund ist viel profaner…
Debatte // Die Schweiz & die EU Die EU-Enthusiasten sind müde. Und die EU-Phobiker irgendwie schlapp. Wie weiter?
Und die Demokratie? Brauchen wir mehr direkte Demokratie? Oder mehr Rechtsstaat? Die politische Debatte nach dem Minarettverbot hat sich auf ein allzueinfaches Entweder-Oder reduziert. Eine Nachlese.
Bis 1999 gab es das Bundesamt für Aussenwirtschaft, das Bawi. Mit viel Savoir-faire betrieb es Commercial Diplomacy für die Schweiz. Unter etwas obskuren Umständen wurde es 1999 aufgelöst. Und wer ist nun für diese Politik zuständig? Ein Ausblick auf Alternativen.