Demokratie ist die Staatsform, die auf Mitbestimmung durch die Bürger setzt und darum hohe Legitimität geniesst. Wo dieses Fundament erodiert, wandelt sich auch die Demokratie von einem Mittel zur Beschränkung der Macht zu einem blossen Herrschaftsinstrument der einen über die anderen.
Die Menschen in Europa leben heute in demokratisch verfassten Gesellschaften. Das ist eine grosse Errungenschaft. Sie haben die Wahl, jene zu wählen, die sie regieren – und sie auch wieder abzuwählen. Doch stellen sich die demokratisch etablierten Wahlmöglichkeiten vieler europäischer Bürger bei näherer Betrachtung zugleich als ziemlich eingeschränkt dar. Alle vier
Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von allen anderen, sagte einst Winston Churchill. Für David D. Friedman ist dies ein Grund, über neue Staatenmodelle nachzudenken. Je weniger Herrschaft, desto besser. Gedankenaustausch mit einem amerikanischen Anarchisten.
Unter dem Diktat internationaler Akteure wird das Volk zur Gefahr für die Ordnung. Unfähig, die richtigen Entscheidungen zu treffen, sind aber nicht die unwissenden Bürger, sondern die orientierungslosen Eliten.
Demokratie braucht eine gesellschaftliche Grundlage, Handlungsspielraum – aber auch Schranken. Hat die Confoederatio Helvetica von allem genug?
Unumstössliche Wahrheit oder ergebnisoffener Suchprozess? Eine Demokratie kann sich als beides verstehen. Aber sie kann nicht beides sein. So oder so: die Entscheidung obliegt den Bürgern – und die können sich täuschen.
Wie viel ist eine Demokratie ohne Sezessionsrecht ihrer Gemeinden wert?
