«Die Menschenrechte sind ein urliberales Anliegen und eine Errungenschaft, die Unterstützung jenseits von Tagespolitik und Wirtschaftszyklen verdient.» — Hanswalter Schmid
Der Mensch ist Träger elementarer Rechte, die er sich über die letzten Jahrhunderte erkämpft und institutionell abgesichert hat – mit Erfolg. Aus der Einsicht, dass die Würde des Menschen eines besonderen Schutzes bedarf, entstand ein Netz von Institutionen und Gerichten. Diese haben Menschenrechten mittlerweile zum Status eines globalen Megathemas verholfen. Gleichzeitig
Zunehmend werden die in der Verfassung verankerten Menschenrechte herangezogen, um den Ausbau der staatlichen Fürsorge zu begründen. Vergessen geht dabei, dass Menschenrechte in ihrem ursprünglichen Sinn Abwehr- und nicht Anspruchsrechte sind.
Es ist gelungen, Menschenrechte zu standardisieren und ansatzweise zu institutionalisieren. Doch scheint die Entwicklung an Schwung verloren zu haben. Einige Gedanken zur Kraft der elementaren Idee, zu «humanitären Interventionen» und zur Gefahr entfremdender Bürokratisierung.
Demokratie und Freiheitsrechte gelten als Zwillingspaar. Sie ergänzen sich gut. Doch stehen politische und private Entscheidung, Mehrheitsbeschluss und Schutz des Individuums zugleich in einem Spannungsverhältnis. Wie lässt sich die Spannung auflösen?
Menschenrechte sind stets fragil. In ökonomischen Krisensituationen ist ihre Schutzfunktion besonders gefährdet. Deshalb gilt es zu trennen, was auseinander gehört: Menschenrechte und wirtschaftliche Konjunkturzyklen.
