«Das Schlüsselwort lautet Sensibilisierung, wobei den öffentlichen Stellen eine doppelte Verantwortung zukommt: Als Einrichtungen, deren Auftrag darin besteht, sich um das Gemeinwohl zu kümmern und als Arbeitgeber. An erster Stelle sind sie dazu aufgerufen, Sensibilisierungsarbeit zu leisten.»[1] So liest man in einer kürzlich im Auftrag des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen durchgeführten Studie zur Diskriminierungsbekämpfung bei der Personalrekrutierung. «Es gibt noch viel zu tun» – so könnte man die Ergebnisse der Studie kurz zusammenfassen. Dies vor allem, wenn man die UN-Behindertenrechtskonvention zeitig umsetzen will. In Deutschland ist man in dieser Hinsicht schon einen Schritt weiter: Anfang Oktober 2011 hat die deutsche Bundesregierung die Dachkampagne «Behindern ist heilbar» gestartet. «Mit dieser Kampagne wollen wir Inklusion – das selbstverständliche Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung – ins Bewusstsein aller Menschen in Deutschland bringen» – mit diesem Satz wird die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, in einer Pressemitteilung ihres Hauses zitiert. Die Kampagne ist ein Schwerpunkt des nationalen Aktionsplans, der unter dem Titel «Weg in eine inklusive Gesellschaft» rund 200 Einzelmassnahmen umfasst und in den kommenden zehn Jahren systematisch weiterentwickelt werden soll.[2]

Behindert = diskriminiert durch Nichtbehinderte?

Der Aktionsplan der deutschen Bundesregierung ist in mehrerlei Hinsicht interessant und könnte eine Gleichberechtigungspolitik vorwegnehmen, die auch in der Schweiz zunehmenden Beifall erhält. Zunächst ist er in seiner 236seitigen Langfassung nicht gerade ein Beleg dafür, dass Inklusion eben nur «das selbstverständliche Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung» ist. Offenbar gilt im Gegenteil dieses Zusammenleben als so schwer zu gewährleisten, dass es umfangreicher staatlicher Massnahmen bedarf, um es «ins Bewusstsein aller Deutschen zu bringen». Überhaupt scheint das Bewusstsein der Nichtbehinderten ein zentrales Problem zu sein: Mehrfach wird im Aktionsplan darauf hingewiesen, dass «Behinderung» mit 25 Prozent «der meistgenannte Diskriminierungsgrund bei Anfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS)» sei. Der Hinweis vermittelt den Eindruck, als sei die Lebenswirklichkeit behinderter Menschen – mehr noch als z.B. die von Migranten oder Menschen mit Migrationshintergrund – durch allgegenwärtige Feindseligkeit und Diskriminierung geprägt. Eine Sichtweise, die Zweifel daran aufkommen lässt, wie hier «Diskriminierung» definiert wird: Selbstverständlich erlebt ein Gehbehinderter das Fehlen einer Rollstuhlrampe in einem Kino als zurücksetzend und behindernd – sich als Opfer einer systematischen Diskriminierung durch Fussgänger zu fühlen und das Fehlen der Rampe als Ausdruck des Bestrebens zu sehen, Kinos «behindertenfrei» zu halten, fiele den meisten Behinderten aber nicht ein. Genau solches aber wird im Aktionsplan der Bundesregierung immer wieder angedeutet: Das Argument, die nicht vollständig erreichte Angleichung der Lebensverhältnisse von Behinderten und Nichtbehinderten sei ein Beleg für eine «behindernde Gesellschaft» und aktive Diskriminierung von Behinderten, zieht sich wie ein roter Faden durch die Publikationen zur Regierungskampagne.

Weiter fällt bei der Lektüre des Aktionsplans auf, dass die hier formulierten Zielvorstellungen so breit angelegt sind, dass man den Adressaten nahezu beliebig austauschen könnte: Ebenso gut könnte sich die Einleitung für den Massnahmenkatalog in erster Linie an Einwanderer oder an im öffentlichen und beruflichen Leben benachteiligte Frauen richten, ohne dass dies einen Einfluss auf den generellen Duktus hätte. Tatsächlich wird im Aktionsplan festgestellt, dass die Ziele einer inklusiven Gesellschaft eben nicht nur für Behinderte, sondern letztlich für alle Menschen attraktiv seien: «Inklusion», so heisst es, «wird die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger steigern. Deshalb machen wir uns auf den Weg in eine inklusive Gesellschaft. Sie ist einen Bereicherung für alle.»

Folgt man dem Bericht, so besteht die Gesellschaft aus zwei homogenen Gruppen – den Behinderten und den «Behindernden» –, die sich unversöhnlich gegenüberstehen und denen durch ein staatliches Bewusstmachungs- und Erziehungsprogramm auf den Weg in eine glückliche Zukunft geholfen werden muss. Dass die Realität nicht so einfach ist, scheint nicht weiter zu stören, denn das Motto des Aktionsplans lautet: «Wir werden die Welt einfacher machen. Und das werden wir mit unseren Mitstreiterinnen und Mitstreitern einfach machen.» Wie weit dieser staatliche Lenkungsanspruch reicht, wird in der Definition des Begriffes «Inklusion» deutlich, auf dem der Plan beruht: «Inklusion heisst, Diskriminierungen zu erkennen und wirksam zu bekämpfen. Das gilt sowohl für den öffentlichen wie für den privaten Bereich» (Hervorhebungen durch den Autor).

 

Inklusion, gefälligst!

Es ist ein seit mehreren Jahren immer stärker werdender Trend: Staatliche Stellen wirken tief in das Privatleben der Menschen hinein mit dem Ziel, eine inklusive und niemanden ausgrenzende Gesellschaft zu erreichen und ihre Mitglieder «fit» zu machen für eine bessere Zukunft.

Nun hat die Bundesregierung also die Durchsetzung des bedingungslosen Rechts auf eine barrierefreie Teilhabe für behinderte Menschen zum Ziel auserkoren. Dieses basiert, wie im nationalen Aktionsplan formuliert, «auf der unverwechselbaren Würde jedes Einzelnen», man wolle «Menschen nicht auf Defizite» reduzieren, sondern «ihre unterschiedlichen Begabungen, Möglichkeiten und Fähigkeiten» würdigen und wertschätzen. So schön diese Sätze auch klingen mögen: man meint, sie schon einmal im Zuge der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit gehört zu haben. Auch dort werden Menschenwürde, Begabungen und Chancen betont – freilich ohne tatsächlichen Effekt oder gar messbaren Erfolg. Dass im Kontext der Behindertenpolitik diese Werte nun tatsächlich als oberste Maximen angesehen werden, nachdem dies schon bei arbeitslosen Menschen nicht gelingt, die im Besitz ihrer vollen körperlichen und geistigen Fähigkeiten stehen, erscheint zumindest fraglich. Wahrscheinlicher ist es, dass auch bei der Durchsetzung der barrierefreien Gesellschaft diese Barrieren weniger in gesellschaftlichen Missständen als vielmehr in den Köpfen der Menschen vermutet werden. Wie sonst soll die Ankündigung, Diskriminierungen sowohl im öffentlichen wie auch im privaten Bereich bekämpfen zu wollen, verstanden werden?

 

Blick in die Praxis

Die Schwierigkeiten von Behinderten, am öffentlichen Leben in gleichberechtigter Form teilzunehmen, beginnen beim Bäcker, setzen sich in der Bahn und im Kino fort und enden beim Sozialamt, wo es zwar mittlerweile Rollstuhlrampen gibt, aber noch immer grosse Irritation entsteht, wenn ein nicht mehr schreibfähiger Erwachsener zum Formularausfüllen einen Unterschriftsstempel herüberreicht. Im Alltagsleben ist es für Behinderte nahezu unmöglich, die Tatsache, dass sie mit zusätzlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, auszublenden. Und sicherlich steigt in den Betroffenen zuweilen Wut auf angesichts der immer wieder anzutreffenden Gedankenlosigkeit und Ignoranz nichtbehinderter Mitmenschen. Da ist es dann auch nur zu verständlich, wenn in manchen Situationen kurzzeitig der Eindruck entsteht, das benachteiligende Element sei nicht die eigene Behinderung, sondern der ignorante Nachbar, der einem gerade mal wieder die Tür vor der Nase zugeschlagen hat.

Die Akzeptanz von Behinderten in der Öffentlichkeit hat sich in den letzten Jahren dennoch deutlich verbessert. Sie haben eine starke und öffentlichkeitswirksame Lobby, die in vielen Lebensbereichen Verbesserungen bewirkt hat. Dass heute etwa das Fehlen von Aufzügen an einzelnen Bahnhöfen kritisiert und diese Kritik auch öffentlich wahrgenommen wird, liegt nicht daran, dass es weniger Aufzüge gibt als früher, sondern ist im Gegenteil der Tatsache geschuldet, dass sie in Bahnhöfen mittlerweile zum erwarteten Standard gehören. Zudem treten Behinderte heute wesentlich aktiver und selbstbewusster als früher dafür ein, die Nachteile, unter denen sie in der Öffentlichkeit zu leiden haben, so gut es eben geht auszumerzen. Diese Entwicklung wird auch von sehr vielen Behinderten wahrgenommen und begrüsst. Die Zeiten, in denen Rollstuhlfahrer, um alleine U- und S-Bahnen erreichen zu können, lernen mussten, mitsamt ihrem Gefährt die Rolltreppe zu benutzen – eine nicht gerade ungefährliche Übung –, werden wohl bald endgültig der Vergangenheit angehören. Auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht hat sich viel getan zum Wohle von Behinderten. Nicht zuletzt ist auch die Offenheit nichtbehinderter Menschen, auf Behinderte zuzugehen und ihnen auf Augenhöhe zu begegnen, gestiegen – gerade auch aufgrund der höheren öffentlichen Präsenz von Behinderten schwinden hier Berührungsängste, Vorurteile und Unsicherheiten. So wird heute auch von nichtbehinderten Menschen die Existenz von Rollstuhlrampen, Behindertenförderungsverordnungen und sonstigen Standards und Einrichtungen als Indiz für die Menschlichkeit der Gesellschaft betrachtet und gelobt.

 

Der «Normalfall» als Sündenfall

Ist also das, was im Rahmen der Kampagne «Behindern ist heilbar» der deutschen Bundesregierung nun als 236-seitiger Aufbauplan daherkommt, nichts weiter als ein überflüssiger, aber zahnloser Papiertiger, der nur das zum Ziel erhebt, was die Gesellschaft ohnehin bereits umsetzt? Zu dieser Auffassung könnte gelangen, wer den Aktionsplan vergeblich nach wirklich neuen und revolutionären Veränderungsvorschlägen durchsucht. Tatsächlich ist der Plan ein Sammelsurium von so selbstverständlichen Vorschlägen zur weiteren Unterstützung von behinderten Menschen, dass sich durchaus die Frage stellt, wozu dies nun nochmals in einem Aktionsplan zusammengefasst werden musste: Warum also eine Gesellschaft als «behindernd» brandmarken, die an allen Ecken und Enden Anstrengungen unternimmt, das Schicksal und die Lebenssituation von behinderten Menschen zu verbessern?

Schaut man genauer hin, wird deutlich, dass die eigentliche Botschaft der Regierungskampagne «Behindern ist heilbar» viel problematischer ist, als man zunächst annehmen würde. Problematisch nicht etwa, weil eine weitere Verbesserung der Situation von Behinderten abzulehnen wäre, sondern, weil in der Kampagne ein Duktus zum Tragen kommt, der bei Nichtbehinderten diffuse Schuldgefühle weckt und letztlich Behinderte wie Nichtbehinderte zu wertgeminderten, unselbständigen und bis in die banalsten Erkenntnisse des Lebens hinein der Steuerung und Unterstützung bedürfenden Wesen umdefiniert.

Schon das Motto «Behindern ist heilbar» unterstreicht diese Stossrichtung: es geht nicht darum, Behinderung durch Heilung zu überwinden. Dies wird vielmehr explizit und kategorisch ausgeschlossen: «Behinderung ist nicht heilbar. Sie ist integraler Bestandteil der Persönlichkeit behinderter Menschen und verdient Respekt.» In meinen acht Jahren in der Behindertenbetreuung habe ich keinen Behinderten kennengelernt, der einen besonderen «Respekt» vor seiner Behinderung entwickelt oder dies von anderen Menschen erwartet hätte, im Gegenteil, Respekt möchten sie trotz, nicht wegen der eigenen Defizite. Meistens besteht das Leben Behinderter aus einem täglichen Kampf gegen die Beeinträchtigung und der kontinuierlichen Suche nach Möglichkeiten, die Behinderung zu reduzieren, ja zu überwinden und rückgängig zu machen. Nicht umsonst setzen sich viele behinderte Menschen vehement für eine Intensivierung der medizinischen Forschung ein. Dass die Bundesregierung in einem Aktionsplan, der Behinderte in der Gesellschaft nach vorne bringen soll, im Vorbeigehen postuliert, Behinderung sei nicht heilbar, muss bei Betroffenen und Angehörigen wie ein Schlag ins Gesicht wirken.

Statt sich also dafür einzusetzen, dass Betroffenen durch eine Milderung, wenn nicht gar durch das Ausmerzen ihrer Behinderung geholfen wird, dreht der Aktionsplan den Spiess um: Er problematisiert die Tatsache, dass die Gesellschaft in ihren Standards und Werten im Allgemeinen vom nichtbehinderten Menschen als «Normalfall» ausgeht, als diskriminierend gegenüber Behinderten. Gleichzeitig wird dieser Normalfall-Gesellschaft aber bereits angekündigt, dass ihr fehlerhafter Grundzustand «heilbar» sei. Die deutsche Regierungskampagne setzt also nicht bei einer Stärkung von Behinderten an, sondern betreibt die – noch dazu in medizinisch-therapeutisches Vokabular gehüllte – Problematisierung des «nichtbehinderten Normalzustandes», der Behinderung erst als solche erfahr- und sichtbar mache: «Normalität taugt nicht mehr als Massstab für die Beschreibung von Behinderung. Statt der defizitären Abweichung von vermeintlicher Normalität sind nun Barrieren in der Umwelt, aber auch in den Einstellungen in den Fokus der Politik gerückt»[3].

Diese Rhetorik, die die Existenz eines «Normalzustandes» und die darauf basierenden Definitionen von Behinderung grundsätzlich infrage stellt, ist an sich nicht neu. Dehnt man diesen Gedanken weit genug aus, bedeutet er, dass Mitglieder eines Schachvereins oder Sozialdemokraten ebenso hilfsbedürftig sind wie Taubstumme, Aidskranke oder Autisten. Wie antihumanistisch diese Sichtweise ist, scheint in den Parolen radikalerer Behindertenaktivisten durch, wie beispielsweise dieser: «Nicht der Querschnitt behindert den Gelähmten, sondern der Durchschnitt!» Dieser Logik folgend werden Fussgänger dadurch, dass sie durch ihre blosse Existenz dem Querschnittsgelähmten seine Bewegungsdefizite vor Augen führen, zum Auslöser seines Leids erklärt. Was hier drastisch formuliert wurde, steht in kaum abgeschwächter Form in der UN-Behindertenrechtskonvention und im nationalen Aktionsplan der deutschen Bundesregierung.

 

Therapeutisierung der Gesellschaft, getarnt als Behindertenpolitik

Das skizzierte, sozialtherapeutische Vorgehen nationaler wie internationaler Akteure widerspricht nicht nur der Idee einer wirklichen Zusammenführung und Solidarisierung der Gesellschaft, sondern auch dem humanistischen Streben, menschliches Leid zu lindern und zu überwinden. Andererseits stellt diese Verwirrung die Vorstellung infrage, ein Mensch könne überhaupt als gesund, als «ganz» und somit auch als «ganz zurechnungsfähig» eingestuft werden. Wer dies dennoch tue, zeige letztlich nichts anderes als arrogante Unmenschlichkeit und betreibe die Diskriminierung von Behinderten. Überraschend ist das bei genauem Hinsehen nicht: Denn dass Bürger von den Regierenden nicht ernstgenommen, bevormundet und teilweise auch als nicht entscheidungsfähig eingeschätzt werden, gehört mittlerweile fast zum politischen Common Sense. Auch die Neigung der Politik, zur Rechtfertigung dieser angenommenen Entscheidungsunfähigkeit und Bedürftigkeit der Bürger verstärkt auf medizinisches Vokabular zurückzugreifen, entspricht dem internationalen Trend. Immer häufiger werden gesellschaftliche Missstände als Manifestationen persönlicher Probleme und politische Steuerung als «therapeutisches Eingreifen» betrachtet. So auch im nationalen Aktionsplan, in dessen Kurzfassung es am Ende fast schon drohend heisst: «Behindernde Strukturen und behinderndes Verhalten aber sind heilbar. Die Therapie lautet: Inklusion.»

Die Vorstellung, dass behinderte Menschen Opfer einer systematischen gesellschaftlichen Diskriminierung sind, stellt die Realität auf den Kopf. Körperliche oder geistige Behinderungen sind für Betroffene wie Angehörige tragische Schicksalsschläge, aber sie sind keineswegs Folgen sozialer Ungerechtigkeit oder gezielter Ausgrenzung. Sie sind daher auch nicht dadurch zu vermeiden, dass alle Deutschen, wie der nationale Aktionsplan es fordert, ihre «Vorstellung von Normalität» verändern, im Gegenteil: Gerade angesichts der heute einzigartigen medizinisch-technischen und auch sozialen Möglichkeiten, vielen Behinderten ein möglichst «normales» und integriertes Leben zu ermöglichen, müssen wir diese Normalität nicht nur verteidigen, sondern auch für Menschen mit Handicap vehement einfordern. Die Schweiz täte gut daran, dem deutschen Beispiel nicht zu folgen und sich stattdessen in Richtung einer Gleichstellungspolitik mit Betonung auf Würde und Verantwortung zu orientieren. Denn: Wer in der Debatte über eine behindertengerechtere Gesellschaft letztlich alle Menschen – ob nun behindert oder nicht – als therapiebedürftig einstuft, raubt Behinderten und Nichtbehinderten gleichermassen die Menschenwürde.


Matthias Heitmann ist freier Publizist (www.heitmann-klartext.de) und Redakteur beim Debattenmagazin NovoArgumente. In den 90er-Jahren arbeitete er mehrere Jahre als Behindertenhelfer.



[1] Silvia Schönenberger & Rosita Fibbi: Diskriminierungsbekämpfung bei der Personalrekrutierung. Studie des Swiss forum for migration and population studies SFM, 2011.

[2] http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/a740-nationaler-aktionsplan-barrierefrei.pdf

[3] http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/NAP-Themenheft-11-2011.pdf