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Auf ins Datenreduit!

Von Nicola Forster

Das Bankgeheimnis ist tot. Es hatte der Schweiz zuerst viel Geld, dann viel Ärger eingebrockt. Statt Nostalgie zu betreiben, sollten wir nun schleunigst seine positive Essenz retten und zu einem neuen aussenpolitischen Aktivposten der Schweiz machen: dem Schutz der digitalen Privatsphäre des Bürgers gegenüber dem Staat. Im Zeitalter von «Big Data» werden zur lückenlosen und effizienten Überwachung des Bürgers immer mehr digitale Informationen gespeichert. Kameras und Mikrophone verfolgen uns auf Schritt und Tritt und rund um die Uhr. Der NSA-Überwachungsskandal ist dabei bloss die Spitze des Eisbergs.

Es gibt keine Freiheit ohne freien Austausch von Meinungen, Wissen und Daten – flächendeckende Überwachung macht alle unfrei. Ausser Freaks wie Julian Assange gibt es jedoch kaum jemanden, der eine internationale Stärkung des Datenschutzes anstrebt. Die Schweiz wäre mit ihrer internationalen Bekanntheit als Standort für Privatsphäre prädestiniert dafür, sich offensiv als freiheitlicher «Safe Haven» für schützenswerte Daten aus aller Welt zu positionieren: das Datengeheimnis als neues Bankgeheimnis, verbunden mit der Einrichtung eines physischen «Datenreduits» zur Speicherung von sensiblen Informationen. Passend dazu ist das Vorhaben, mit Hilfe der «Geneva Internet Plattform» Genf zur Welthauptstadt für Internet-Governance zu machen. Neben dem generellen, aussenpolitischen Interesse an einem Re-Framing des – wegen der Steuerhinterziehung in Verruf geratenen – Standorts Schweiz könnte auch die Wirtschaft profitieren: Ein dank öffentlich-privater Partnerschaft geschaffener Fonds zur Förderung von innovativen Start-ups im Bereich der Datensicherheit und Verschlüsselung könnte einen technologischen Schub auslösen und den IT-Cluster Schweiz weiter stärken. Der Einsatz für das Datengeheimnis könnte durch ein glaubwürdiges Engagement für Open-Data-Lösungen unterstützt werden, um die Aufsicht des Bürgers über seinen Staat zu stärken. Oder um mit Julian Assange zu sprechen: «Transparency for the State! Privacy for the rest of us!» 




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