Fruchtfliegenfüttern
Von wegen, die Piraten entern die Politik! «Entern» impliziert, dass sich jemand wehrt. Das ist jedoch nicht der Fall: Tatsächlich wird die Piratenpartei durch das inhaltliche Vakuum der Politik förmlich in die Parlamente hineingesogen. Dass sie dazu weder Programm noch Ahnung braucht, kann man ihr nicht anlasten. Wer diese Entwicklung aber als Wiederbelebung der Demokratie feiert, läuft Gefahr, den Bestatter für den Arzt zu halten.
Es knirscht gewaltig im morschen Politikgehölz. Als ob die Parteien nicht schon genug mit dem Absterben ihrer Kronen und Wurzeln zu kämpfen hätten, schwingt sich mit der Piratenpartei nun auch noch eine neue Formation dazu auf, die Koalitionsarithmetik – also das stabilisierende Aneinanderlehnen ausgehöhlter alter Baumriesen – auf Bundesebene empfindlich zu stören. Wie die Borkenkäfer finden die Piraten in kränkelnden und absterbenden Bäumen günstige Entwicklungsbedingungen; eigenes und vor allem Neues tragen sie nicht bei, lediglich neue
(Abbau-)Prozesse, oder, wie es in der Partei formuliert wird, ein neues «politisches Betriebssystem». Bei der Beantwortung der Frage, was damit und warum «betrieben» werden soll, sind die Piraten freibeuterisch flexibel: Sie bedienen sich an dem, was die holzigen Oberflächen der Etablierten für sie an Verwertbarem absondern. Ein bisschen Datenschutz hier, ein paar Cyber-Bürgerrechte da, ein wenig bedingungsloses Grundeinkommen dort; über allem thront aber – wie könnte es bei einem Copy-and-Paste-Politikverständnis auch anders sein? – die Forderung nach einer zwangsweisen Vergesellschaftung von Substanz und Ideen und der damit einhergehenden Enteignung all derer, die bislang auf eigene Faust und auf eigenes Risiko gedacht und gehandelt haben.
Dass dies so gar nicht mit dem traditionellen Ideal der Freiheit übereinstimmt, sondern eher auf direktem Weg in den dirigistischen Mittelmässigkeitsstaat führt, stört dabei offensichtlich nicht. Freibeuter sind darauf aus, erst einmal alle Inhalte mitzunehmen, ohne dem Ganzen eine greifbare Form zu geben, man bleibt lieber irgendwie «liquid», nicht greifbar, wie Piraten eben gerne sind, denn bekäme man sie zu fassen, würde schnell deutlich, das dem Gebilde nicht nur Gehäuse, sondern auch Rückgrat sowie jede zündende Idee fehlt. Einen echten Anführer braucht die «Piratenkultur» daher nicht, denn wohin sollte er auch führen? Wie bei Michael Endes «Wilder 13» sorgt die basisdemokratische Kontrolle eines jeden durch das virtuelle «Piratenkollektiv» dafür, dass keiner ausschert und niemand hohe Erwartungen an die Zukunft, an die Partei, die Gesellschaft oder gar an sich selbst entwickelt, selbst dann nicht, wenn er zufällig den roten Stern am Hut trägt. Neudeutsch heisst das: «Schwarmintelligenz». Bei den Piraten handelt es sich jedoch nicht um Schwärme von Zugvögeln; ihr Handeln erinnert eher an das von Fruchtfliegen, die, vom Geruch des Verfaulens und Verwesens der Altparteien angezogen, instinktiv fette Beute machen.
Oberflächlich betrachtet könnte man den Piraten eine wichtige Rolle im Abbauprozess überkommener und ausgehöhlter politischer Gebilde zugestehen. Doch leider ist dies nicht der Fall, im Gegenteil: Die Piraten zersetzen die ohnehin bereits niederschmetternden politischen Inhalte ihrer Wirte nicht, sondern reproduzieren sie lediglich auf einem noch niedrigeren Niveau. Anstatt sich die Mühe zu machen, sich aus der intellektuellen Windstille zu befreien, nennen sie den Vorgang der Wiederverwertung des Wertlosen stolz «Transparenz- und Prozessorientierung». Teilweise lassen sie die Altparteienvertreter sogar durch die eigene Weigerung, sich überhaupt mit bestimmten Fragen auseinanderzusetzen, wie Gralshüter der politischen Ernsthaftigkeit erscheinen. Sie zelebrieren ihre eigene Ahnungslosigkeit als «sympathische Authentizität» und nehmen somit nicht etwa eine angenommene Handlungsunfähigkeit der etablierten Politik aus Korn, sondern den Anspruch, dass man überhaupt sinnvoll handeln kann. So gesehen sind die Piraten die zur Partei gewordene Politik- und Menschverdrossenheit, ausgestattet mit politischen Mandaten – und womöglich demnächst auch vermehrt mit Sitzen im Deutschen Bundestag.
Ihren Erfolg verdankt die «Parteiverdrossenenpartei» der Tatsache, dass selbst unter den Berliner Politprofis der grundsätzliche Glaube an die Gestaltungskompetenz der Politik – will heissen: der Menschen – vom Aussterben bedroht ist. Dies befördert nicht nur die Versteinerung der Parteien, sondern führt auch dazu, dass nahezu jede Formation, die sich als «offen», «inhaltlich flexibel», «unausgereift» und «unfertig» präsentiert, bereits als frischer Wind in der Parteienlandschaft wahrgenommen wird und dazu imstande zu sein scheint, die alten Riesen zu Fall zu bringen. Schuld am Zerfall sind die Piraten freilich nicht, sie rütteln nicht einmal mehr an den alten Stämmen, sondern bieten sich, obwohl noch gar nicht im Bundestag vertreten, schon jetzt als zusätzliche Stützen an. Wenn also Thomas Schmid in der Tageszeitung «Die Welt» den Piraten vorhält, ihre Ideale «infantilisierten» die Gesellschaft, so irrt er: Es sind die etablierten Parteien und deren innere Leere, die Ahnungslosigkeit und bräsiger Begründungsverweigerung zu einem pseudo-kritischen und innovativen Chic verhelfen. Wenn man den Piraten dies vorwirft, stellt man nicht nur die Realität auf den Kopf, sondern ruft gleichzeitig die «fehlgeleiteten Piratenwähler» sogar noch dazu auf, möglichst schnell in den verwesenden Schoss der etablierten Parteien zurückzukehren. Bei aller Kritik an den Piraten – das haben sie nicht verdient! Sie brauchen nicht noch weniger neue Ideen – sie brauchen mehr davon, und frische Luft zum Atmen und Denken!
Matthias Heitmann ist freier Journalist und Autor und lebt in Frankfurt am Main. An dieser Stelle macht er sich monatlich Gedanken darüber, welche Absurditäten in Deutschland aufschlussreich für künftige mögliche Entwicklungen in der Schweiz sein könnten. Seine Website findet sich unter www.heitmann-klartext.de.
